Nachrichten zum Thema Wahlen
Unser Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl 2024
am 9. Juni 2024 wird in Schwäbisch Hall ein neuer Gemeinderat gewählt. Wir als Fraktionsvorsitz blicken zurück.
Nachdem sich eine beachtliche Zahl an verdienten Stadträten nicht mehr zur Wahl stellt, wird die anstehende Wahl für die Zukunft der Stadt sicher prägend sein.
Wir möchten eine weiter positive Entwicklung der Stadt mitgestalten. Dabei denken wir vor allem an Schwäbisch Hall als
- guten Wohn- und Arbeitsort
- Bildungsstadt mit breitem Angebot
- Standort erfolgreicher, innovativer Firmen
- Kulturstadt mit vielfältigem Sport- und Freizeitangebot.
Oft wird gefragt, was wir als SPD-Fraktion im Haller Gemeinderat in der vergangenen Wahlperiode geleistet und auf den Weg gebracht haben. Aus unserer Sicht gehören zu den wichtigsten Entscheidungen, die wir mit vorangetrieben haben:
- die Renovierungen in den großen Schulzentren im Osten und Westen der Stadt
- die Erstellung einer Vielzahl an Wohnungen (durch Stadt, GWG und Hospital)
- das Verbot des Einsatzes der schädlichen sogenannten „Neonicotinoide“ (SPD-Antrag).
Es gab aber auch Entscheidungen, die im Gemeinderat Mehrheiten gefunden haben, die nicht in unserem Sinne waren. Dazu zählen die viel zu gering ausgehandelten Kompensationszahlungen des Landes für unsere Fachhochschule im Zuge der Ansiedlung des Maßregelvollzugs, die massive neue Brücke auf den Unterwöhrd oder die „Großgrundschule“ am äußeren Rand von Hessental.
Bei diesen Entscheidungen sind wir nach wie vor der Meinung, dass unsere Einschätzungen und Vorschläge die bessere Wahl gewesen wären. Gleichwohl akzeptieren wir die Mehrheitsentscheidungen des Rates und begleiten die Durchführung der Projekte in konstruktiver Weise. Aus unserer Sicht sollten einmal getroffene Entscheidungen nicht über Jahre torpediert werden, da dies unserem demokratischen Grundverständnis widerspricht.
Hier ist unser Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl 2024 zum Download.
Andreas Stoch zur Europawahl
„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.
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