SPD Crailsheim

Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

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12.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Schwäbisch Hall

Anfrage zum Radverkehr in den Fußgängerzonen

Die SPD Gemeinderatsfraktion stellte am 07.11.2023 folgende Anfrage an Oberbürgermeister Bullinger:

Herausforderungen Radverkehr in den Fußgängerzonen

"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bullinger,

uns erreichen vielfach Rückmeldungen, dass es regelmäßig zu gefährlichen Situationen in den Schwäbisch Haller Fußgängerzonen kommt, wenn Radfahrer auf Fußgänger treffen.

Das hängt zum einen an oft nicht angepassten Geschwindigkeiten der Radfahrer (lediglich Schritttempo wäre erlaubt). Auf der anderen Seite ist es Mitbürgern, die Seh- Hör- oder Mobilitätseinschränkungen haben nicht immer möglich, auf den Radverkehr im erforderlichen Maße zu reagieren oder diesen einzuschätzen. Ähnliches berichten Familien mit Kindern, Hunden etc.

Was sind Ihre Vorschläge, um diese Gefahrensituationen zu unterbinden?"

15.02.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Schwäbisch Hall

Unsere Anträge zum Doppelhaushalt 2023

Anträge, Anregungen, Fragen und Wünsche

hier ein kurzer Überblick; ausführlich dann auf der Folgeseite

Im Bereich Schulen:

Lösung zu unbesetzte Stellen in der Schulsozialarbeit

im Bereich Verkehr:

Radwegeverbindung Wackershofen - Kerz
Heimbachsiedlung
Busverkehr Jakobimarkt

beiden Bahnhöfe und der ZOB, sowie weitere Orte als attraktive und barrierefreie Mobilitätspunkte gestalten

auf barrierefreien Gestaltung des Bahnhofes Hessental sollte in denVerhandlungen mit der DB-AG hingewirkt werden,
Haltepunkt Sulzdorf zeitnah reaktivieren

Durchführung eines „Fußverkehrs-Checks“.

Im Aufsichtsrat des Kreisverkehrs soll gefordert werden, dass die Anschlüsse zu den Bahnhöfen überprüft, verbessert und die Angebote in den Abendstunden ausgebaut werden.

Straßenzustand Analyse und Prioritäten

Bereich Zuschüsse / Vereine:

Mittel zur CO2 Reduktion

Gleichbehandlung bei Kosten der Energiekrise

verrechnete Zuschüsse

Bereich Fremdenverkehr / Tourismus:

Tourist Information
„Bettensteuer“

19.08.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Schwäbisch Hall

Maßregelvollzug

Warum stimmt die Fraktion gegen den Maßregelvollzug?

Da die meisten unserer Argumente im Haller Tagblatt zugunsten einer beweihräuchernden Berichterstattung der verhandelnden Personen und des angeblich großzügigen Landeszuschusses unter den Tisch gefallen sind hier die Meinung der Fraktion zum Thema:

Wie schon Nik Sakellariou bei der Vorstellung des vom Land angedachten Konzepts ausgeführt hat, steht die Notwendigkeit einer solchen Einrichtung im Rahmen der Strafverfolgung für uns außer Frage. Wir stehen einer solchen Einrichtung, deren Ansiedlung anderswo auf starke Ablehnung trifft, auch nicht grundsätzlich negativ gegenüber.

Wir haben als Fraktion allerdings schon sehr früh unsere Forderung im Bezug auf eine mögliche Ansiedlung kundgetan: Das Land soll die laufenden Kosten der Haller Hochschule übernehmen. Unsere regionalen Unternehmen und die Hospitalstiftung sollen von den eigentlich vom Land zu tragenden Kosten (der Landesaufgaben „Studienplätze“) befreit werden.

01.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Schwäbisch Hall