Politik
Keine Ausflüchte: Schonungslose Betrachtung der Lage.
http://www.olafscholz.hamburg/main/pages/index/p/5/3211
Vor einigen Tagen wurde Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Die Haller SPD gratuliert ihm dazu sehr herzlich. Im Februar war Gauck noch im Rahmen seiner Lesereise in Schwäbisch Hall. Unser jüngstes Mitglied Felix Nestl bericht uns von diesem Besuch:
SPD-Politiker als Vertreter des Landtags entsandt.
In seiner Sitzung am 04. November 2009 hat der Landtag von Baden-Württemberg den SDP-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch mit Wirkung ab 01. Januar 2010 zum Vertreter des Landtags im Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation gewählt.
Andreas Stoch für unabhängige Behörde
Der SPD-Datenschutzexperte Andreas Stoch begrüßt es, daß die Landesregierung den Datschutz nun bei einer unabhängigen Behörde, dem Landesbeauftragten für Datenschutz, bündelt, so wie es die SPD schon lange gefordert habe.
Jenseits der Demoskopie steckt die Regierung ( Rot und Grün ) in Nöten.
Die großen Reformvorhaben sind schwerer Stoff, der nicht so leicht zu verarbeiten ist.