Kreistagsfraktion
Haushaltsrede 2019
Gehalten vom Fraktionsvorsitzenden Georg Schlenvoigt aus Crailsheim
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich schriftlich an Innen- und Kultusministerium gewandt, damit auch weiterhin eine dezentrale und praktikable Radfahrausbildung im Landkreis zu gewährleisten werden kann. Beide Antworten aus Stuttgart hält Stoch für unzureichend, denn sie gehen nicht auf das Grundproblem ein, nämlich dass der Polizei schlicht und einfach das Personal dafür fehlt.
Auch im Jahr 2018 hat der Landkreis Schwäbisch Hall wieder sehr viel vor. Auch für dieses Jahr gibt es offenbar wieder wesentlich mehr kommunalpolitische Vorhaben als zur Verfügung stehende Haushaltsmittel.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich zum vorgelegten Haushalt umfangreich Gedanken gemacht. Nachfolgend können Sie die Haushaltsrede, die der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt gehalten hat, herunterladen.
Kommunalpolitik ist das Ringen um gute Lösungen, um die Fähigkeit Kompromisse zu finden und zu schließen. Die SPD Kreistagsfraktion hat auch in diesem Jahr klare Botschaften und Vorschläge gemacht. Vorgetragen durch ihren Vorsitzenden Georg Schlenvoigt aus Crailsheim.
Rüdiger Schorpp: "Das ist skandalös"
Pflegebedürftige, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, dürfen nicht in das Heim ihrer Wahl, wenn es teurer ist als erlaubt. Diese Regelung aus dem Jahr 1999 kritisiert die SPD-Fraktion im Kreistag scharf.