Rede zur Kreispolitik
Liebe Genossinnen und Genossen,
meine Damen und Herren
führende Hirnforscher und Psychologen meinen in nachweisbar quantifizierten Untersuchungen festgestellt zu haben, dass in den vergangenen 150 Jahren die Menschheit einen signifikanten Intelligenzverlust erlitten hat. Fast können wir das plausibel finden eingedenk dessen, was tagtäglich an politischem Unsinn angerichtet wird und da wir tatsächlich nicht feststellen können, dass die politischen Akteure mit weit überdurchschnittlicher Intelligenz ausgestattet wären egal ob sie Trump, Erdogan, oder Maduro heißen, selbst wenn Herr Trump öffentlich das Gegenteil behauptet. Dass Politiker häufig ein unerhörtes Beharrungsverlangen haben, hat uns nicht zuletzt Theresa May gezeigt, die dafür auch schlicht als stur bezeichnet wird- Sie hätte nicht unbedingt drei Mal über den Deal abstimmen lassen müssen, den schon vor der ersten Abstimmung im Unterhaus keiner wollte. Das Beispiel dieser Brexitabstimmung zeigt aber wieder einmal absolut überzeugend, wohin eine von höchster Stelle definierte Alternativlosigkeit führen kann- nämlich von der Alternativlosigkeit in die Hoffnungslosigkeit!
3,8 Millionen Euro Städtebauförderung für Kreis Heidenheim
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, begrüßt, dass insgesamt 3,8 Millionen Euro aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm in seinen Wahlkreis fließen. Seit Antritt seines Landtagsmandats hat sich Andreas Stoch für die Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden im Kreis Heidenheim stark gemacht.
Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein
Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“
Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“
Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“
Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.
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