am 9. Juni 2024 wird in Schwäbisch Hall ein neuer Gemeinderat gewählt. Wir als Fraktionsvorsitz blicken zurück.

Nachdem sich eine beachtliche Zahl an verdienten Stadträten nicht mehr zur Wahl stellt, wird die anstehende Wahl für die Zukunft der Stadt sicher prägend sein.

Wir möchten eine weiter positive Entwicklung der Stadt mitgestalten. Dabei denken wir vor allem an Schwäbisch Hall als

• guten Wohn- und Arbeitsort
• Bildungsstadt mit breitem Angebot
• Standort erfolgreicher, innovativer Firmen
• Kulturstadt mit vielfältigem Sport- und Freizeitangebot.

Oft wird gefragt, was wir als SPD-Fraktion im Haller Gemeinderat in der vergangenen Wahlperiode geleistet und auf den Weg gebracht haben. Aus unserer Sicht gehören zu den wichtigsten Entscheidungen, die wir mit vorangetrieben haben:

• die Renovierungen in den großen Schulzentren im Osten und Westen der Stadt
• die Erstellung einer Vielzahl an Wohnungen (durch Stadt, GWG und Hospital)
• das Verbot des Einsatzes der schädlichen sogenannten „Neonicotinoide“ (SPD-Antrag).

Es gab aber auch Entscheidungen, die im Gemeinderat Mehrheiten gefunden haben, die nicht in unserem Sinne waren. Dazu zählen die viel zu gering ausgehandelten Kompensationszahlungen des Landes für unsere Fachhochschule im Zuge der Ansiedlung des Maßregelvollzugs, die massive neue Brücke auf den Unterwöhrd oder die „Großgrundschule“ am äußeren Rand von Hessental.

Bei diesen Entscheidungen sind wir nach wie vor der Meinung, dass unsere Einschätzungen und Vorschläge die bessere Wahl gewesen wären. Gleichwohl akzeptieren wir die Mehrheitsentscheidungen des Rates und begleiten die Durchführung der Projekte in konstruktiver Weise. Aus unserer Sicht sollten einmal getroffene Entscheidungen nicht über Jahre torpediert werden, da dies unserem demokratischen Grundverständnis widerspricht.

Hier ist unser Wahlprogramm für  die Gemeinderatswahl 2024 zum Download.

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Am Montag den 5. Februar fand im Haus der Bildung die Mitgliederversammlung der Schwäbisch Haller SPD zur Wahl der Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten für die Kommunalwahl am 9. Juni statt. Nachdem sich die insgesamt 32 Kandidierenden vorgestellt hatten, bestätigten die versammelten SPD-Mitglieder die von Seiten des Ortsvereinsvorstands und der Fraktion erstellte Liste ohne größere Diskussionen und mit einer sehr überzeugenden Mehrheit.

(Foto: Ufuk Arslan)

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Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands

Wie will die Sozialdemokratie Deutschland stark halten und zukunftsfähig machen? Wie soll „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft verankert werden? Wie sollen gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land geschaffen werden? Was will die SPD tun, um Armut zu bekämpfen? Wie soll in Deutschland allen Menschen ein gutes Leben ermöglicht werden?

Um über diese und weitere Fragen zu sprechen, lädt der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall zum Jahresempfang ein. Dieser findet statt am Samstag, 02. März 2024 ab 11:00 Uhr in der Hospitalkirche (Am Spitalbach 8, 74523 Schwäbisch Hall).

Dieses Jahr konnten wir Saskia Esken als Hauptrednerin gewinnen. Sie ist Parteivorsitzende der SPD und Bundestagsabgeordnete.

Im Anschluss des Empfangs gibt es einen Imbiss in lockerer Atmosphäre. Eine Anmeldung bis Montag, 26. Februar ist hilfreich aber nicht notwendig (Mail: rz.aalen@spd.de oder Tel. 07361-61535). 

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Am Samstag 27.1. 2024 waren wir mit fast 4.500  (je nach Schätzung) mit auf dem Marktplat um für unsere Demokratie einzustehn. Es beteiligten sich  mehr Organisationen, als auf dem Plakat gedruckt waren. Organisiert hatte es Fridays for Future. 

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Die SPD Schwäbisch Hall läd interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger für Donnerstag 18. Januar zur Nachtwächterführung ein. Im Anschluss daran freuen sich Vorstand und Gemeinderatsfraktion  über einen lockeren Austausch im SPD-Bürgerbüro, steht in den Ankündigungen.   Im Fokus stehen aktuelle Themen, aber vor allem die Kommunalwahl 2024.

Start ist um 18 Uhr beim  Bürgerbüro  Gelbinger Gasse und auch das Ende.