Kann ein Bürgerhaushalt die kommunale Demokratie stärken?

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Vierte Veranstaltung unserer Themenreihe: Lassen Sie uns über Hall reden. Dieses Mal zum Thema Bürgerhaushalt.

Am Donnerstag 15.11.2018 findet um 19.00 Uhr die vierte Veranstaltung der aktuellen SPD Themenreihe statt. Unter der Überschrift „Lassen Sie uns über Hall reden“ werden politische Fragestellungen gezielt aus der Haller Perspektive diskutiert. Nach Schulstruktur,  Wohnraumproblematik und Energiewende ist die Stärkung der kommunalen Demokratie durch einen Bürgerhaushalt das Thema.

Immer wieder klagen die Bürgerinnen und Bürger auch in unserer Stadt über fehlende Mitbestimmungsmöglichkeiten im Hinblick auf die konkreten Projekte. Die grundlegenden Weichenstellungen zur Stadtentwicklung werden in den Doppelhaushalten  durch den Gemeinderat festgelegt. Die SPD hat bei der Verabschiedung des letzten Haushalts angeregt, die Bürgerbeteiligung zu stärken um der Politikverdrossenheit  entgegenzuwirken. Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Stadthaushalts. Sie haben dabei die Möglichkeit, sich aktiv an der Planung der städtischen Finanzen zu beteiligen. Wo soll gespart werden? Wo soll der Schwerpunkt der Investitionen liegen? Wie können mehr Einnahmen erzielt werden?

In Stuttgart gibt es seit 2011 einen Bürgerhaushalt. Wie funktioniert dort die Einbeziehung der Stadtgesellschaft? Gelingt die Beteiligung und stärkere Identifikation?  Wie erfolgreich sind die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen?

Die Entwicklung in Stuttgart wurde wesentlich vom langjährigen Leiter der Volkshochschule Dr. Heinrich Schneider geprägt. Er ist heute einer der Sprecher eines überparteilichen „Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt“. Dieses Gremium ist auch entscheidend an der Weiterentwicklung und Verbesserung des Verfahrens beteiligt. Dr. Heinrich Schneider wird bei der Veranstaltung das Konzept „Bürgerhaushalt“ erläutern und über die Stuttgarter Erfahrungen berichten. Wie immer findet die Veranstaltung im Theatersaal der Kultbucht im Alten Schlachthaus in der Haalstraße 9 statt.

 
 

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